Pressemitteilungen und Nachrichten
Ostermarsch in Traunstein kann am 3.April nur online stattfinden
Friedensinitiative Traunstein Traunreut Trostberg Am vergangenen Donnerstag hat sich das diesjährige bunte Ostermarschbündnis schweren Herzens dazu entschlossen, den diesjährigen Ostermarsch wegen der steigenden Infektionszahlen im Landkreis doch online stattfinden zu lassen. Unter der YouTube Adresse: fffutu.re/Ostermarsch-TS kann jeder am Karsamstag ab 10;00 Uhr ein spannendes Streaming-Programm mit engagierten Reden, Musikbeiträgen von Christ Mehr...
Solidarität mit Kreisrat Dennis Uzon
Claus Debnar, Sprecher DIE LINKE. Altötting-Mühldorf Am 03. Juli 2020 nahmen Dennis Uzon (Kreisrat, DIE LINKE, Mühldorf am Inn) und drei weitere Mitglieder der Partei DIE LINKE und weitere Antifaschisten an einer Mahnwache gegen Altersarmut in Waldkraiburg im oberbayerischen Landkreis Mühldorf am Inn teil. Diese Mahnwache wurde unter dem Motto „Fridays gegen Altersarmut“ organisiert. Es waren vor allem rechte Gruppierungen, die dazu aufgerufen h Mehr...
Standpunkt: Fahrt im Regionalbus so angenehm wie in Reisebussen machen
Andreas Wagner, MdB Gastbeitrag, Erstveröffentlichung am 17.02.2021 im Tagesspiegel „Background Verkehr & Smart Mobility“: Wir müssen zurück zu einer Stadt- und Gemeindeplanung der „kurzen Wege“, fordert Andreas Wagner, Mobilitätsexperte der LINKEN. Damit Menschen auch auf dem Land aufs Auto verzichten können, brauche es mehr Bahnverbindungen. Wo ein Ausbau nicht realisierbar sei, sollten zwischen 6 und 23 Uhr stündlich fahrende Regionalbus Mehr...
DIE LINKE. Bayern reicht Klage gegen die Novelle des Kommunalrechts ein.
Niklas Haupt, Stadtrat und Vorsitzender Forum linker Kommunalpolitik; Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und ehemalige Landtagsabgeordnete; Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin; Ates Gürpinar, Landessprecher Zusammen mit knapp 30 Kommunalpolitiker:innen erhebt DIE LINKE. Bayern eine Popularklage gegen die Gesetzesänderung des Kommunalrechts. Ferien- und Sonderausschüsse stellen für DIE LINKE einen inakzeptablen Eingriff in die kommunale Demokratie d Mehr...
Coronaprofiteure: Bundeswehr und Rüstung?
Do,18.März 2021 - 20:00: online-Vorveranstaltung zum Ostermarsch. Mit Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler, geschäftsführender Vorstand der Informationsstelle für Militarisierung, Tübingen. Im Schatten der Pandemie gelang der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie ein Coup: Sie konnten nicht nur weitere Steigerungen des Militärhaushaltes durchzusetzen, sondern darüber hinaus auch noch beträchtliche Summen aus den Corona-Hilfspaketen der Bundesre Mehr...
Bayerische Staatsregierung gegen kommunale Demokratie - LINKE prüft Klage
Mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, FDP, und SPD wurde am Donnerstag die Gemeinde- und Landkreisordnung geändert. DIE LINKE. Bayern kritisiert die Gesetzesänderung, da die Möglichkeit der mehrmonatigen Einsetzung von sogenannten Corona-Ausschüssen zur Aushebelung der kommunalen Demokratie und zu Kommunalpolitiker*innen erster und zweiter Klasse führt. DIE LINKE. Bayern prüft jetzt eine Klage und hat damit Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und eh Mehr...
„Des Armen Rechte, des Reichen Pflicht“
DIE LINKE. TS/BGL wählt ihren Direktkandidaten für den Bundestag Am Samstag, dem 20. Februar 2021, trafen sich die Mitglieder der LINKEN TS/BGL zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung - unter Einhaltung aller geltenden coronabedingten Sicherheitsauflagen - im Landratsamt Traunstein, um ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl im Herbst 2021, zu bestimmen. Dabei wurde der 25-jährige Student und gebürtige Traunsteiner Leon Buchwald von d Mehr...