Eine starke Linke erhöht den Druck
|
Grüne gehen mir auf den Keks
|
hra Wagenknecht über die Fehler der SPD und den Kampf um Platz 3 bei der Bundestagswahl.
Aktuelle Meldungen und Veranstaltungshinweise
Breiter Protest gegen die AfD
Von Lucky Knapp Traunstein. Ein schöner Protest-Nachmittag war’s, am Samstag. Während Beatrix von Storch und andere Antidemokraten von der AfD versuchten ihr Gift unter die 70 – 80 Besucher ihrer Kundgebung zu streuen, formierte sich auf der anderen Seite ein breiter Protest von Demokrat*Innen verschiedenster Couleur. Das neu gegründeten Bündnis „Demokraten gegen Rechts“, an dem sich neben B90/Die Grünen/Grüne Jugend, SPD/Jusos, Caritas, Fried Mehr...
Kein Platz für Hass und Hetze: Protest gegen AfD-Kundgebung
"Kein Platz für Hass und Hetze" – unter diesem Motto findet am Samstag, 16. September, eine Gegenkundgebung zur AfD-Veranstaltung in Traunstein statt. Die AfD hält auf dem Stadtplatz von 14:00 bis 16:00 Uhr eine öffentliche Kundgebung ab – mit Beatrix von Storch, Europaabgeordnete und Bundesvorstands-Mitglied der AfD, dem bayerischen Spitzenkandidaten Martin Hebner, dem oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Florian Jäger, dem heimischen Mehr...
Automobilindustrie betrügt Verbraucher und gefährdet die Umwelt
Der Betrug der Konzerne kostet Menschenleben Dieselfahrzeuge der Marken VW, Porsche, Audi und Daimler haben jahrelang mehr Schadstoffe ausgestoßen, als angegeben wurde. Durch eine Software sorgten die Konzerne dafür, dass Grenzwerte für Abgase nur auf dem Prüfstand, nicht aber auf der Straße eingehalten wurden. Das führt zur Überschreitung der zulässigen und verträglichen Abgaswerte in vielen Städten. Die Klimaziele, zu deren Erreichung bis 2020 Mehr...
Fortgesetzte Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell
Zu den Ergebnissen des so genannten Diesel-Gipfels erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: Der groß angekündigte Diesel-Gipfel von Bundes- und Landesregierungen, Autokonzernen und -verbänden war eine einzige Farce. Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben de facto ihre Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell fortgesetzt. Statt klarer Kante und verbindlichen, die Autokonzerne verpflichtenden Nachrüstungen auch an Motor und A Mehr...
Der Widerstand gegen CETA geht weiter
„Gegen massiven Widerstand aus der europäischen Bevölkerung und obwohl die meisten nationalen Parlamente dem Abkommen noch gar nicht zugestimmt haben, versucht die EU mit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA ihre unfaire Handelspolitik auf Teufel komm raus durchzusetzen. CETA steht für Intransparenz, Entdemokratisierung und weitere...
Gutes Urteil für Schichtarbeiter
„Es ist gut, dass mit dem Urteil die Ansprüche von Geringverdienern zu deren Gunsten präzisiert wurden. Dankenswerterweise korrigiert das Bundesarbeitsgericht die Fehler der Bundesregierung. Doch die Aufgabe, den Umgehungsstrategien der Arbeitgeber Einhalt zu gebieten, darf nicht allein auf die Rechtsprechung abgewälzt werden. Wir brauchen...
GroKo hat Energiewende ausgebremst
„Die große Koalition sollte sich schämen, dass sie beim Ausbau erneuerbarer Energien Deutschland vom einstigen Musterschüler in einen Fall für die Nachhilfe umgewandelt hat“, erklärt Eva Bulling-Schröter, klima- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer Studie des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE), laut der...
NordbayernPost macht den Laden dicht - auf Kosten der Beschäftigten
Nürnberger MdB Weinberg (DIE LINKE) fordert Übernahme der Beschäftigten durch Deutsche Post „Kein Tarifvertrag, schuften bis zum Umfallen und dann den Stuhl vor die Tür gestellt bekommen.“ so kommentiert der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), selbst ehemaliger Verdi-Funktionär, das bevorstehende Ende des privaten Postzustellers...
Solidarität mit den Betriebsrät/innen & Beschäftigten bei Burger King!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus der Vielzahl von Medienberichten haben wir von den ungeheuerlichen Vorgängen in vielen der 91 Filialen der Yi-Ko Holding erfahren. Weg mit Betriebsräten, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen – so offenbar das Ziel des neuen großen Franchisenehmers deutscher Burger King Filialen. Dreist beschuldigt die...
Öffentliche Schulen stärken und weitere Privatschuldesaster verhindern!
An der ersten staatlich anerkannten privaten Fachoberschule in Schweinfurt ist der gesamte Abiturjahrgang - 27 Personen - durch die Abiturprüfung gefallen. Hierzu erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Sprecherin der bayerischen Landesgruppe: "Der "Fall Schweinfurt" ist das beste Beispiel...
Nachbetrachtung zum Internationalen Frauentag – die Frau bleibt ein Mensch zweiter Klasse
Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Und sie nimmt zu. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Nahezu 40% der Frauen in Deutschland sind Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt. Das eigene Zuhause ist für viele Frauen ein Ort des Schreckens, denn die meiste Gewalt gegen Frauen geht immer noch vom Partner oder Ex-Partner aus. Die...
LINKE-BezirksrätInnen: Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist eine Frechheit!
Auf ihrer Klausurtagung am 18. Juni 2016 befassten sich die bayerischen Bezirksrätinnen und Bezirksräte der LINKEN mit dem Entwurf des Bundesteilhabegesetzes. Sie kritisieren den vorliegenden Entwurf scharf und fordern:„Es muss ein Entwurf entstehen, der gemeinsam mit den Verbänden und Betroffenen auf Augenhöhe erarbeitet wird!". Besonders...
Bericht der LAG Selbsthilfe Bayern
Sparen bei Menschenrechten? Hürden weg, Chancen her! Aktionstag am 04.05.2016
Die SPD überrascht in Wahlkampfzeiten immer wieder
"In Wahlkampfzeiten überrascht die SPD gern mit Vorschlägen, die sie selbst bislang immer abgelehnt hat oder die schon vor Jahren in Koalitionsverträge hineingeschrieben und dann nicht umgesetzt wurden", kommentiert Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Initiativen der SPD zur Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden.
Kniefall vor Erdogan ist peinlich, verantwortungslos und feige
„Die Bundesregierung lässt sich von Erdogan zum Affen machen“, sagt Ulla Jelpke.
Merkel muss Vertrauensfrage stellen
„Angela Merkel muss im Bundestag die Vertrauensfrage stellen“, erklärt Sevim Dagdelen.