Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig
Starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes! Von Hannah Geiger, Pressereferentin VVN-BdA Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018 a Mehr...
Mietendeckel abgelehnt - im Bund Handlungsbedarf
Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern Das Bundesverfassungsgericht sieht auf Länderebene keine Regulierungsmöglichkeiten für die Mieterinnen und Mieter. Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern, dazu: „Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen den Berliner Mieten Mehr...
Ostermarsch in Traunstein kann am 3.April nur online stattfinden
Friedensinitiative Traunstein Traunreut Trostberg Am vergangenen Donnerstag hat sich das diesjährige bunte Ostermarschbündnis schweren Herzens dazu entschlossen, den diesjährigen Ostermarsch wegen der steigenden Infektionszahlen im Landkreis doch online stattfinden zu lassen. Unter der YouTube Adre Mehr...
Solidarität mit Kreisrat Dennis Uzon
Claus Debnar, Sprecher DIE LINKE. Altötting-Mühldorf Am 03. Juli 2020 nahmen Dennis Uzon (Kreisrat, DIE LINKE, Mühldorf am Inn) und drei weitere Mitglieder der Partei DIE LINKE und weitere Antifaschisten an einer Mahnwache gegen Altersarmut in Waldkraiburg im oberbayerischen Landkreis Mühldorf am I Mehr...
Standpunkt: Fahrt im Regionalbus so angenehm wie in Reisebussen machen
Andreas Wagner, MdB Gastbeitrag, Erstveröffentlichung am 17.02.2021 im Tagesspiegel „Background Verkehr & Smart Mobility“: Wir müssen zurück zu einer Stadt- und Gemeindeplanung der „kurzen Wege“, fordert Andreas Wagner, Mobilitätsexperte der LINKEN. Damit Menschen auch auf dem Land aufs Auto v Mehr...
DIE LINKE. Bayern reicht Klage gegen die Novelle des Kommunalrechts ein.
Niklas Haupt, Stadtrat und Vorsitzender Forum linker Kommunalpolitik; Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und ehemalige Landtagsabgeordnete; Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin; Ates Gürpinar, Landessprecher Zusammen mit knapp 30 Kommunalpolitiker:innen erhebt DIE LINKE. Bayern eine Popularklage gegen Mehr...
Coronaprofiteure: Bundeswehr und Rüstung?
Do,18.März 2021 - 20:00: online-Vorveranstaltung zum Ostermarsch. Mit Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler, geschäftsführender Vorstand der Informationsstelle für Militarisierung, Tübingen. Im Schatten der Pandemie gelang der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie ein Coup: Sie konnten nicht nur we Mehr...
Bayerische Staatsregierung gegen kommunale Demokratie - LINKE prüft Klage
Mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, FDP, und SPD wurde am Donnerstag die Gemeinde- und Landkreisordnung geändert. DIE LINKE. Bayern kritisiert die Gesetzesänderung, da die Möglichkeit der mehrmonatigen Einsetzung von sogenannten Corona-Ausschüssen zur Aushebelung der kommunalen Demokratie und z Mehr...
„Des Armen Rechte, des Reichen Pflicht“
DIE LINKE. TS/BGL wählt ihren Direktkandidaten für den Bundestag Am Samstag, dem 20. Februar 2021, trafen sich die Mitglieder der LINKEN TS/BGL zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung - unter Einhaltung aller geltenden coronabedingten Sicherheitsauflagen - im Landratsamt Traunstein, um ihr Mehr...
,,Wir lassen uns nicht einschüchtern"
Drohschreiben gegen unseren Nürnberger Stadtrat Titus Schüller und DIE LINKE Mit der heutigen Post hat DIE LINKE einen Drohbrief erhalten. Darin wird unserem Nürnberger Stadtrat Titus Schüller mit dem Tod in einer Gaskammer gedroht. Zudem wird angekündigt, die Fassade des Büros der LINKEN in Nürnb Mehr...